Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma CARISSA Einzelhandel- und Tankstellenservice GmbH & Co. KG

Verträge kommen zustande mit

CARISSA Einzelhandel- und Tankstellenservice GmbH & Co. KG

Birk Teuchert, Sönke Kleymann

Willinghusener Weg 5d-e

D-22113 Oststeinbek

USt-ID-Nr.: DE812810704, Tel.: (040) 71 37 79-0, Mail: hello [at] carissa.de, Fax: (040) 71 37 79-50

 

§1 Allgemeines, Geltungsbereich

 

(1) Die nachstehenden Bedingungen gelten für unsere Lieferungen in unserem Online-Shop.

(2) Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäftes in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

 

§2 Angebote, Auftragsbestätigung, Zustandekommen des Vertrages, Bestellvorgang

 

(1) Wenn Sie das gewünschte Produkt gefunden haben, so können Sie dies unverbindlich durch Anklicken des Buttons "In den Warenkorb" in den Warenkorb legen. Der Inhalt des Warenkorbes können Sie jederzeit durch Anklicken des Buttons "Warenkorb" unverbindlich ansehen. Die Produkte können Sie durch Anklicken des Buttons "X" entfernen. Wenn Sie das im Warenkorb befindliche Produkt kaufen wollen, so klicken Sie auf den Button "Zur Kasse". Der Vorgang lässt sich im Übrigen durch Schließen des Browser-Fensters abbrechen. Auf den einzelnen Seiten erhalten Sie weitere Informationen. Wenn Sie die Bestellung per Mail absenden, indem Sie den Button "Kaufen" anklicken, dann haben Sie ein verbindliches Angebot abgegeben. Wir können Ihre Bestellung durch Versand einer gesonderten Auftragsbestätigung per Mail oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von fünf Tagen annehmen. Die bloße Bestellbestätigung (Zugangsbestätigung) ist automatisiert und wird unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung versandt und stellt keine Vertragsannahme dar. Der Kundendienst, an den Sie Fragen und Beanstandungen richten können, ist werktags von 8:00 bis 18:00 Uhr unter der Rufnummer (0 40) 71 37 79-82 oder -12 und per Email: hello [at] carissa.de erreichbar. (2) Der Vertragstext wird von uns auf unseren Systemen gespeichert. Bestelldaten werden dem Kunden per E-Mail zugesendet. Über die Option "Meine Bestellungen" können Sie im Kunden Login-Bereich die vorherigen Bestellungen einsehen. (3) Sollte das bestellte Produkt einmal nicht verfügbar sein, weil wir mit diesem Produkt von unseren Lieferanten ohne eigenes Verschulden nicht beliefert worden sind, können wir vom Vertrag zurücktreten. In einem solchen Fall werden wir den Kunden allerdings unverzüglich informieren und ihm gegebenenfalls die Lieferung eines vergleichbaren Produktes vorschlagen. Sollte kein vergleichbares Produkt verfügbar sein oder der Kunde keine Lieferung eines vergleichbaren Produktes wünschen, so werden wir gegebenenfalls bereits erbrachte Gegenleistungen selbstverständlich unverzüglich erstatten.

 

§3 Preise, Versandkosten und Lieferbedingungen

 

Die auf den Artikelseiten genannten Preise sind exklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer und allen sonstigen Preisbestandteilen angegeben. Sind nicht alle bestellten Produkte vorrätig, so dürfen wir auf unsere Kosten Teillieferungen erbringen, wenn das für den Kunden zumutbar ist. Wir liefern nur innerhalb Deutschlands. Die Lieferung auf Deutsche Inseln wird ausgeschlossen.

 

§4 Zahlungskonditionen

 

(1) Zahlungen sind sofort ohne Abzug zu leisten. Sie sind nur rechtzeitig erfolgt, wenn der Gegenwert mit Wertstellung zum Fälligkeitstermin auf einem der Konten der Verkäuferin für diese frei verfügbar ist. Für die Berechnung der Zahlungsfristen ist der Tag der Warensendung ab Liefer- stelle maßgebend, der gleichzeitig als Rechnungsdatum gilt.

(2) Im Falle des Zahlungsverzuges des Käufers oder wesentlicher Verschlechterung seiner Vermögensverhältnisse (z.B. Nichteinlösung von Schecks und Wechseln) kann die Verkäuferin die gesamte Restschuld sofort fällig stellen, auch wenn sie Schecks oder Wechsel angenommen hat.

 

§5 Eigentumsvorbehalt

 

(1) Jede von uns gelieferte Ware bleibt unser Eigentum bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises. Vor dem Übergang des Eigentums ist eine Verpfändung, Verarbeitung oder Umgestaltung, Sicherungsübereignung ohne unsere Zustimmung unzulässig.

(2) Wenn der Kunde Unternehmer ist, so gilt folgendes zusätzlich: Wir behalten uns aus der Geschäftsbeziehung mit dem Kunden das Eigentum an der gelieferten Ware in einfacher, verlängerter und erweiterter Form bis zur Erfüllung aller Forderungen ( einschließlich sämtlicher Saldoforderungen aus Kontokorrent ), die uns aus jedem Rechtsgrund gegen den Partner jetzt oder künftig zustehen, bzw. bis zur restlosen Erfüllung aller Ansprüche aus dem jeweiligen Vertrag, vor. Daher werden uns die folgenden Sicherheiten gewährt, die auf Verlangen nach unserer Wahl freigegeben werden, wenn und soweit ihr Wert abzüglich der zur Sicherung aufzuwendenden Kosten die Forderungen nachhaltig um mehr als 20% übersteigt. Der Kunde darf die Vorbehaltsware im ordentlichen Geschäftsgang weiter veräußern. Zur Sicherungsübereignung und Verpfändung der Vorbehaltsware ist er nicht berechtigt. Die Weiterveräußerung der Ware ist nur unter Weitergabe des Eigentumsvorbehaltes zulässig. Für den Fall, dass der Kunde beim Weiterverkauf den Eigentumsvorbehalt nicht weiter gibt, tritt er seine Forderung gegen den Erwerber hiermit an uns ab. Das gilt auch für die Saldoforderung aus einem Kontokorrent, wenn der Partner mit seinem Abnehmer ein solches vereinbart hat. Wir nehmen die Abtretung hiermit an. Wir können vom Kunden verlangen, dass er die abgetretenen Forderungen und deren Schuldner bekannt gibt. Wir sind sodann berechtigt, die Abtretung nach unserer Wahl offen zu legen. Bei Zahlungsverzug können wir die Herausgabe des Gegenstandes, für den der Eigentumsvorbehalt besteht, binnen einer angemessenen Frist verlangen und über den Gegenstand anderweitig verfügen und nach Zahlung durch den Partner diesen in angemessener Frist mit einem anderen Gegenstand neu beliefern. Der Kunde ist zur sachgemäßen Lagerung der uns gehörenden Ware und zu deren ordnungsgemäßer Versicherung verpflichtet. Gerät der Kunde in Zahlungsverzug oder greifen Dritte auf die Vorbehaltsware zu oder gerät der Kunde in Vermögensverfall, sind wir berechtigt, zur Geltendmachung unseres Eigentumsvorbehaltes die Geschäftsräume des Kunden zu betreten und die Vorbehaltsware an uns zu nehmen. Der Kunde erlaubt unseren Mitarbeitern hiermit, jederzeit seine Geschäftsräume zur Sicherstellung der Ware zu betreten. Der Gerichtsvollzieher wird ermächtigt, die Ware nach der Aufhebung der Pfändung an uns auszuhändigen.

 

§6 Vertragssprache

 

Vertragssprache ist Deutsch.

 

§7 Vertragssprache

 

Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Regelungen. Wenn Sie Unternehmer sind: Für neu hergestellte Sachen beträgt die Gewährleistung 12 Monate. Hinweis gemäß Batteriegesetz Da unsere Warensendungen Batterien und Akkus enthalten können, weisen wir Sie nach dem Batteriegesetz auf folgendes hin: Batterien und Akkus dürfen nicht im Hausmüll entsorgt werden. Sie sind zur Rückgabe gebrauchter Batterien und Akkus verpflichtet. Altbatterien können u. a. Schadstoffe enthalten, die bei einer nicht sachgemäßen Lagerung oder Entsorgung die Umwelt oder Ihre Gesundheit schädigen können. Batterien enthalten u. a. auch wichtige Rohstoffe (Eisen, Zink, Mangan, Nickel) und können verwertet werden. Sie haben die Möglichkeit, die Batterien nach Gebrauch entweder an uns zurückzusenden oder in Ihrer unmittelbaren Nähe (z. B. im Handel oder in kommunalen Sammelstellen oder in unserem Versandlager) unentgeltlich zurückzugeben. Die Rückgabe in Verkaufsstellen ist dabei für Endnutzer auf die übliche Menge sowie Altbatterien beschränkt, die der Vertreiber als Neubatterien in seinem Sortiment führt oder geführt hat. Das Zeichen mit der durchkreuzten Mülltonne bedeutet, dass Sie Batterien und Akkus nicht im Hausmüll entsorgen dürfen. Unter diesem Verzeichnis finden Sie zusätzlich nachstehende Symbole mit folgender Bedeutung:

 

Pb: Batterie enthält Blei

Cd: Batterie enthält Cadmium

Hg: Batterie enthält Quecksilber